Henner Schmidt -
Pressemitteilungen
Berlin braucht ökologische Wertstoffsammlung im fairen Wettbewerb und keinen Müllkrieg
„Status quo“ der Gelben Tonne Plus sollte beibehalten werden bis die neue Rechtslage endgültig geklärt ist
Gemeinsam das Potential von Naturschützern und Naturnutzern aktivieren
Berlin braucht Initiativen zum Erhalt der Biologischen Vielfalt
Berlin braucht eine moderne, dezentrale und kostengünstige Versorgung im Strom- und Wärmebereich ermöglichen!
Senat muss Debatten über Rekommunalisierung der Netze beenden!
Stufenmodell ist machbar
Frau Lompscher muss endlich umdenken und ihren Blockadekurs beim Klimaschutzgesetz ändern!
Rechtliche Bedenken
Umweltzone muss ausgesetzt werden!
FDP hat einen neuen Landesvorstand
Henner Schmidt ist Beisitzer für die Ressorts Umwelt, Verwaltungsreform, Wirtschaft
Verbindliche Bürgerentscheide in Berlin
Henner Schmidt unterstützt den Aufruf von "Mehr Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg"
Im ersten Schritt Grundwasserentnahmeentgelt abschaffen!
Senat versucht von eigener Preistreiberei beim Wasser abzulenken!
Lompschers Umweltzonenchaos auf dem Rücken der Bürger ist unerträglich
Solange das Verwaltungschaos anhält, ist eine Kulanzregelung das Mindeste - zweite Stufe der Umweltzone aussetzen
Auch Berliner Landeskartellbehörde muss Wasserpreise überprüfen! Schluss mit vom Senat künstlich verteuertem Wasser!
BGH lässt scharfe Preisüberprüfung zu - jetzt muss Senator Wolf handeln
Landeseigenes Stadtwerk ist eine Schnapsidee
Senator Wolf kann selbst nicht beantworten, warum ein landeseigenes Stadtwerk sinnvoll sein sollte.
Endlich Biofilter für bessere Berliner Luft verwirklichen - Umweltzone wirkungslos
Erhöhte Feinstaubwerte gemessen - statt der unwirksamen Umweltzone muss der Senat nun wirksame Maßnahmen ergreifen
Gelb-grüne-Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz
Michael Schäfer (B90/ Grüne) und Henner Schmidt legen als Anregung zur Diskussion mögliche Eckpunkte eines Klimaschutzgesetzes vor
Nicht durchdachtes Klimaschutzgesetz kostet Arbeitsplätze und diskriminiert erneuerbare Energien!
Koalition muss blinden Aktionismus der Umweltsenatorin endlich stoppen!
Biofilter statt wirkungsloser Umweltzone - Endlich Stadtbegrünungsoffensive starten!
Mehr Stadtbegrünung statt wirkungsloser Umweltzone
FDP-Fraktion begrüßt neues Energiekonzept und geplante Investitionen von Vattenfall
Vattenfalls neues Energiekonzept geht in die richtige Richtung
Die erste Bilanz der Umweltzone ist schlecht
"Umweltzone" verbessert nicht die Luft, vernichtet aber Arbeitsplätze
Endlich Wettbewerb bei Straßenreinigung und Hausmüll zulassen, Tarifsystem bürgerfreundlich gestalten
Staatsmonopolist BSR wird noch teurer.
Rot-Rot höhlt Wettbewerb im Berliner Abfallmarkt weiter aus
Neues Abfallgesetz ist ein ökologischer Rückschritt und behindert den Wettbewerb
Rot-Rot lehnt Energiesparmaßnahmen im IT-Bereich ab
Der FDP-Antrag zu "Green IT" wurde leider von Rot-Rot abgelehnt.
"Umweltzone" hilft der Umwelt weiterhin nicht – Senat misst mit zweierlei Maß
Die Umweltzone erweist sich immer deutlicher als nutzlos.
Vereinheitlichung der Ämter für Naturschutz und Grünflächenpflege
Naturschutz und Grünflächenpflege gehören in ein gemeinsames Amt
Wasserpreise steigen erneut
Angesichts steigender Wasserpreise muss der Senat nun auf Abgaben und Ausschüttungen verzichten und damit Kosten für die Verbraucher senken!
Sarrazin sollte Verwaltungsreform endlich umsetzen und nicht kritisieren
Finanzsenator Sarrazin muss Transparenz in den überdimensionierten Senatsverwaltungen schaffen
Chefsache Klimaschutz - Wowereit muss Kohlekraftwerk verhindern
Das geplante Steinkohlekraftwerk muss verhindert werden - Alternativen stehen bereit
Naturschutz nicht der Verwaltungsreform opfern
FDP-Fraktion beantragt Anhörung zur Neuverteilung von Naturschutz und Grünflächenplanung
FDP-Fraktion wird Volksinitiative und Volksbegehren zum Berliner Wahlrecht nicht unterstützen
Vorschläge von Mehr Demokratie e.V. machen das Wahlrecht verwirrend und unpraktikabel
Green IT auch in der Berliner Verwaltung
Emissionen und Kosten der IT-Nutzung senken
Weniger Verbote lassen sich besser kontrollieren
Dilettantische Umsetzung der "Umweltzone" - Senat erlässt mehr Verbote als die Ordnungsämter kontrollieren können
SPD blockiert fraktionsübergreifende Initiative gegen das Steinkohlkraftwerk
FDP, CDU und Grüne gemeinsam gegen das geplante Steinkohlkraftwerk
Politisches Bezirksamt einführen, Verwaltungsreform fortsetzen
SPD blockiert Verwaltungsreform aus Angst vor Postenverlust. Endlich Politisches Bezirksamt einführen!
Mehr Wettbewerb statt Steinkohlkraftwerk
Intensiverer Wettbewerb und dezentrale Lösungen als Alternative zum überdimensionierten Steinkohlekraftwerk
So genannte Umweltzone komplett kippen statt nur verzögern
Statt einer Übergangspause besser ganz auf die Zone verzichten.
Unkalkulierbares Kostenrisiko durch Klagewelle gegen Umweltzone
Das Kostenrisiko durch eine mögliche Klagewelle gegen die so genannte Umwelt- zone ist unkalkulierbar. Deshalb: Umweltzone stoppen!
Rot-rote Biomüllpläne sind ökologisch unsinnig und werden für die Bürger teuer
Rot-rote Biomüllpläne sind ökologisch unsinnig und werden für die Bürger teuer
Auflagenbeschluss zu Open Source konsequent umsetzen !
Open Source in der Verwaltung eröffnet der Berliner IT-Wirtschaft mehr Chancen
Klare Zuständigkeiten für die Bezirke
Keine Bevormundung durch die Hauptverwaltung bei der Genehmigung von Veranstaltungen in zentralen Bereichen
EU-Mittel mit maximalem Nutzen für die Berliner verwenden!
Umweltentlastungsprogramm muss ausschließlich für die Umwelt genutzt werden
Keine Umweltzonen-Mauer gegen Touristen errichten!
Die geplante Umweltzone behindert den Tourismus in Berlin
Gerichtsentscheidung setzt "Umweltzone" unter Begründungszwang
Gerichtsentscheid: Bürger haben ein Recht auf Gesundheitsschutz. Nun ist die Umweltzone unter Begründungszwang.
Ordnungsämter effizienter machen!
Ordnungsämter müssen endlich effizient arbeiten – Personal in die Ordnungsämter verlagern und kontraproduktive Beschränkungen aufheben!
Bezirke benötigen zusätzliches Personal für neu übertragene Zuständigkeiten - Finanzierung durch Einsparungen in der Hauptverwaltung
Für neue Aufgaben müssen die Bezirke auch das nötige Personal bekommen
Fakten zur Umweltzone auf den Tisch!
Kosten und Nutzen der "Umweltzone" müssen konkret vom Senat erläutert werden.
Senat wehrt sich weiter gegen Kostenvergleiche in der Hauptverwaltung
Rot-rot will die Hauptverwaltung keinen Kostenvergleichen unterwerfen.
Zwangsbiotonne ökologisch überflüssig! Bioabfall endlich vollständig energetisch verwerten!
Die flächendeckende Einführung der Biotonne ist ökologisch und wirtschaftlich unsinnig.
Rot-rote Klimapolitik wirkungslos und jobfeindlich
Senatorin Lompscher hat nicht Recht: Berlin ist nicht Hauptstadt der Energieeffizienz
Bürgernähe durch Bürgerhaushalte in allen Berliner Bezirken
Die Beteiligung der Bürger an der Haushaltsaufstellung muss in allen Bezirken ermöglicht werden.
Broschüre "Was kostet wo wie viel?" endlich auch für die Hauptverwaltung einführen!
Die Hauptverwaltung muss endlich Vorbild in Sachen Effizienz werden. Die in den Bezirken bewährte Broschüre "Was kostet wo wie viel?"muss auch für die Hauptverwaltung eingeführt werden
Senatsverwaltungen dürfen nicht weiter die Vorgaben der Verwaltungsreform unterlaufen
Auch die Hauptverwaltung muss die Verwaltungsreform umsetzen, nicht nur die Bezirke
„Umweltzone“ umweltpolitisch wirkungslos
Die Umweltzone bringt nichts gegen den Feinstaub. Die FDP-Fraktion fordert statt dessen eine Begrünungsoffensive
Unordnung der Ordnungsämter endlich beenden!
Die Ordnungsämter müssen in allen Bezirken vereinheitlicht werden, um optimalen Service erbringen zu können
Nein zu Steinkohlekraftwerk in Berlin!
Berlin muss klimafreundlicher, innovativer Energieerzeugung Chancen bieten
Ganz Berlin an die Kanalisation!
Alle Häuser müssen an die Kanalisation angeschlossen werden. Kleinkläranlagen endlich auch in Berlin einsetzen!
Mut- und hirnloses Sparen: Kaum noch Lebensmittelkontrollen in Berlin
Einsparungen der Verwaltung an der falschen Stelle gefährden die Gesundheit der Berliner Bürger
Senat bei Feinstaub phantasielos
Umweltzone hilft Sarrazin beim Abkassieren, nicht aber der Umwelt
Personalabbau ohne Aufgabenkritik geht zulasten der Bürger
für weitere Personaleinsparungen müssen erst unnötige Aufgaben der Verwaltung abgeschafft werden
Selbstbedienung durch das Staatsmonopol BSR
Die Preiserhöhungen der BSR sind Ergebnis des mangelnden Wettbewerbs
FDP-Fraktion mit neuem Vorstand
Henner Schmidt ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fragen Sie!
Termine
23.09.2010
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
25.10.2010
66. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
13.09.2010
64. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz